Der Politik-Thread

[Foxioldi]

Mich persönlich hätten Meinungen zum zweiten Teil meines Posts interessiert, aber das wurde gekonnt ignoriert.

Wegen der Asylpolitik, ich hatte da auch schon mal meine Meinung geschrieben, dass Deutschland immer für alles den Kopf hinhalten soll und das auch nicht sein kann und nicht darf.
Deshalb hatte ich da auch nichts geschrieben.

Unsere Politiker müssen auch mal Farbe gegen EU-Pläne bekennen, und dazu gehört auch mal ein klares "stop".
Die Kommunen sind längst mit der Aufnahme von Flüchtlingen überfordert, finanziell als auch unterkunftsmäßig, das muß mal schon gesehen werden.
Und wenn Menschen auch hier nur in Zelte hausen müssen, das kanns nicht sein.

Ich habe auch das Gefühl, das gar keiner mehr wegen der Anzahl der Flüchtlinge durchsieht.
Italien sperrt sich ja schon arg gegen Aufnahmen, weil sie auch am Limit angekommen sind.

Da müssen einfach alle EU - Länder in die Pflicht genommen werden, um Asylsuchende aufzunehmen, anders ist das gar nicht möglich, den Ansturm zubewältigen.

 

[paul23]

Wegen der Asylpolitik, ich hatte da auch schon mal meine Meinung geschrieben, dass Deutschland immer für alles den Kopf hinhalten soll und das auch nicht sein kann und nicht darf.
Deshalb hatte ich da auch nichts geschrieben.

Unsere Politiker müssen auch mal Farbe gegen EU-Pläne bekennen, und dazu gehört auch mal ein klares "stop".
Die Kommunen sind längst mit der Aufnahme von Flüchtlingen überfordert, finanziell als auch unterkunftsmäßig, das muß mal schon gesehen werden.
Und wenn Menschen auch hier nur in Zelte hausen müssen, das kanns nicht sein.

Ich habe auch das Gefühl, das gar keiner mehr wegen der Anzahl der Flüchtlinge durchsieht.
Italien sperrt sich ja schon arg gegen Aufnahmen, weil sie auch am Limit angekommen sind.

Da müssen einfach alle EU - Länder in die Pflicht genommen werden, um Asylsuchende aufzunehmen, anders ist das gar nicht möglich, den Ansturm zubewältigen.

Das ist eins der Themen, wo man gut beobachten kann, dass die EU eben keine Einheit ist. Man braucht gemeinsame Lösungen, die Flüchtlinge sollten verteilt werden.

 

[Foxioldi]

Habe gerade im Videotext gelesen, dass Ungarn ein EU - Abkommen zur Aufnahme von Flüchtlingen ausgesetzt und damit Brüssel erbost hat.
Die Rücknahme von Flüchtlingen auf der Grundlage der Dublin - III - Verordnung wurde für unbestimmte Zeit außer Kraft gesetzt.

Die EU - Kommission verlangte von Ungarn eine "sofortige Klarstellung" dazu.
Nach dem Dublin - Abkommen ist das Land für das Asylverfahren zuständig, in dem ein Flüchtling zuerst EU - Boden betreten hat.
(Auszug aus ZDF - Videotext).

Ungarn ist damit auch am Limit bei der Aufnahme von Flüchtlingen angelangt.

Damit könnte Ungarn eine Kettenreaktion auslösen - könnte mir gut vorstellen, dass Italien nachzieht.

 

[paul23]

Wenn wir schon bei Ungern sind....Welche Kriterien muss man erfüllen, um EU Mitglied zu werden? ;-D Gibt es überhaupt welche? Rumänien und Bulgarien hätte auch nicht in die EU aufgenommen werden dürfen. Das sind nur Problemfälle, noch mehr Griechenland quasi.

 

[Foxioldi]

.Welche Kriterien muss man erfüllen, um EU Mitglied zu werden?

Hat mich jetzt auch erst interessiert und danach gesucht:

Bundesregierung | EU-Mitgliedstaaten | Bedingungen für den Beitritt zur Europäischen Union

Vom ersten Moment sehr oberflächlich diese Bedingungen

 

[paul23]

Vom ersten Moment sehr oberflächlich diese Bedingungen

finde ich auch.
Ich habe das jetzt mal überflogen, und behaupte dass viele Länder diese Vorgaben nicht erfüllen. Jedes aus seine eigene Art.

 

[Foxioldi]

finde ich auch.
Ich habe das jetzt mal überflogen, und behaupte dass viele Länder diese Vorgaben nicht erfüllen. Jedes aus seine eigene Art.

Hat mir keine Ruhe gegeben und weiter gesucht, habe da auch mal konkreteres gefunden:

https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Konvergenzkriterien

Zeigt schon eher die Kriterien, aber als Außenstehender muß man sich da schon sehr genau mit entsprechendem Zeitaufwand damit beschäftigen, um da sich eine Meinung bilden zu können, inwieweit da jedes Land zur Aufnahme berechtigt ist und wer das alles erfüllt / erfüllt hat und weiter erfüllen wird - das ist eine "Wissenschaft" für sich, zumindest für mich.

 

[thunderofhate]

Ich habe mit EU-Recht ja nicht wenig zu tun und will nicht ins Detail gehen.
Es sei nur eines gesagt: So schön bestimmte Voraussetzungen klingen mögen... Was bringt es, wenn sie nicht vor dem jeweiligen Beitritt geprüft werden? Und nein, das passiert nicht aus Versehen oder Gutgläubigkeit, das ist so gewollt.
Was irgendwann im Vertrag von Maastricht festgehalten wurde, wird doch selbst von Deutschland nicht ohne Ausnahme erfüllt.
Die festgelegten Grenzen für Schuldenquoten interessieren niemanden...

Dem, der gerne liest, sei das Buch "Der Crash ist die Lösung" von Weik und Friedrich empfohlen. Da wird etwas besser belichtet, unter welchen Voraussetzungen sich Deutschland seinen Ruf als fortgeschrittenes Industrieland erkauft. Wir hinken Staaten wie Österreich und Luxemburg Lichtjahre hinterher. Nebenbei gibt es Hintergrundinfos zur EU, der Lage der größeren Staaten und eine Einschätzung zu den USA, Japan und China.
Wer Kritik an der derzeitigen EU nicht verträgt, weil er immer noch daran glaubt, dass sie den Bürgern mehr Positives bringt, möge darauf verzichten oder sehen, dass sie nur die Reichen reicher gemacht hat. Das Verschwinden der Mittelschicht in Deutschland ist kein Zufall.

 

[Foxioldi]

.... weil er immer noch daran glaubt, dass sie den Bürgern mehr Positives bringt, möge darauf verzichten oder sehen, dass sie nur die Reichen reicher gemacht hat. Das Verschwinden der Mittelschicht in Deutschland ist kein Zufall.

Deine Meinungen, die vielfach auch meine sind, werden mir langsam unheimlich.......;-D

 

[paul23]

Hat jemand hier nicht geschrieben, man müsste mehr Politik für die Länder machen? Ich finde jedes Land macht schon Politik nur für sich. EU funktioniert nicht, weil sie keine Einheit ist.

 

[Foxioldi]

Für mich ist das keine Politik, weder auf Länder - noch Bundesebene, dass ist Afferei ;-D

 

[Foxioldi]

Habe gerade gelesen, dass Ungarn zurückrudert..., kann sich jeder selbst was denken, warum...

Könnte mir die "Kettenreaktion" da als Grund gut vorstellen, dass da eben von der EU darauf eingewirkt wurde...

Da muß schon schnellstmöglich mal eine einheitliche Linie mit allen EU - Staaten gefunden und auch umgesetzt werden, das wird doch tagtäglich immer mehr Chaos.

 

[thunderofhate]

Hat jemand hier nicht geschrieben, man müsste mehr Politik für die Länder machen? Ich finde jedes Land macht schon Politik nur für sich. EU funktioniert nicht, weil sie keine Einheit ist.

Worauf beziehst du dich? Sicher, dass da nicht Bundesländer statt Staaten gemeint waren?

Zum Thema:
Die EU sollte wieder das werden, was sie vor langer Zeit einmal war: Eine Wirtschaftsunion.
Selbst die Vorteile der Währungsunion sind das größte Märchen, das sogenannte Experten und Medien immer und immer wieder erzählen. Naja, werden dafür ja auch bezahlt.

Natürlich wäre ein einheitliches Europa vom Grundgedanken her schön, ebenso wie der Kommunsimus. Die Umsetzung scheitert am Menschen. Dieses Europa wollen die Menschen gar nicht. Selbst der Euro wurde von einer klaren Mehrheit nicht gewollt.
Helmut Kohl: Bei der Euro-Einführung war ich ein Diktator | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Man hat oft das Gefühl, dass die Entscheider in Brüssel und Strasbourg überhaupt keine Ahnung haben, ebenso die im Bundestag.
Umso schlimmer, wenn man seine Souveränität an solche Bürokraten verliert.

Dass wir seit 25 Jahren kaum Fortschritte und teils sogar deutliche Rückschritte machen, habe ich bereits erwähnt.
Bildungssystem, Gesundheitssystem, Rentensystem...

Aber in den Medien werden immer wieder stolz die neuen Arbeitslosenzahlen präsentiert, wo natürlich nicht erwähnt wird, dass es in Deutschland so viele Menschen gibt, die für Mindestlöhne arbeiten, wie kaum woanders in Europa!

Es ist eben alles miteinander verknüpft. Dazu schreibe ich auch nicht weiter.
Wie gesagt, wer mal ein paar Infos haben möchte, die öffentlich verschwiegen werden und das Bild Deutschlands in eine deutlich kritischere Richtung rücken, sollte sich das Buch von Weik und Friedrich mal anschauen: "Der Crash ist die Lösung"

Deine Meinungen, die vielfach auch meine sind, werden mir langsam unheimlich.......;-D

Hmmm... Weiß nicht, was ich dazu schreiben soll.

 

[paul23]

@Thunder
Ich habe mir nicht alles komplett durchgelesen ( habe zu viel verpasst),nur mal eben überflogen. Vielleicht habe ich etwas falsch verstanden.
Aber die EU betrachte ich persönlich so.
Die EU soll eine Einheit sein, ist sie aber nicht.

 

[thunderofhate]

Die EU soll eine Einheit sein, ist sie aber nicht.

Die Menschen sollten eine Einheit sein, sind sie aber nicht. Somit wird die EU auch niemals das sein, was man sich erträumt.
Ich schrieb ja, dass ich ein einheitliches Europa auch schön fänd.
Damit meine ich jetzt nicht, dass kulturelle VIelfalt verloren gehen soll, sondern dass man gemeinsam an einem Strang ziehen soll.

 

[Foxioldi]

Die Menschen sollten eine Einheit sein, sind sie aber nicht. Somit wird die EU auch niemals das sein, was man sich erträumt.
Ich schrieb ja, dass ich ein einheitliches Europa auch schön fänd.
Damit meine ich jetzt nicht, dass kulturelle VIelfalt verloren gehen soll, sondern dass man gemeinsam an einem Strang ziehen soll.

Wenn schon Deutschland keine Einheit ist, ich meine jetzt die Beziehungen zwischen Altbundesbürger und Ostdeuschen, wie soll es dann ganz Europa sein..?
Da steht auch nur Einheit auf dem Papier, aber es gibt noch soviele Hürden zu überspringen, bis wir wirklich zusammenwachsen und eine Einheit bilden - und solange dauernde Unterschiede gemacht werden, z.B. mein Beispiel mit der Mütterrente, liegt das noch in sehr weiter Ferne.
Das ist ganz einfach nur traurig.

Das einzige, wo Europa eine Einheit ist, ist der Euro - und das war mit die größte Verarsche den Bürgern gegenüber.

 

[thunderofhate]

Da müsstest du nicht einmal wieder auf Ost und West anspielen. Wenn Vater und Mutter, Geschwister und sich somit viel näher stehende Menschen keine Einheit bilden, wie kann man es dann von einem Europa erwarten?
Zwangssolidarität ist nicht das Wahre. Man sieht es an dieser EU doch ständig.
Weltweit gibt es immer mehr Staaten, die sich voneinander abspalten oder unabhängig werden wollen.
Die Sowjetunion hat auch nicht funktioniert. Wieso sollte aus Europa ein einheitlicher Staat werden? Die Menschen wollen das nicht.

 

[Foxioldi]

Die Menschen wollen das nicht.

Ja, das stimmt, dann müssen sie das aber auch mal zum Ausdruck bringen.
Auch mit der Politik im Land sind viele nicht zufrieden, aber gewählt wird immer wieder die selbe Partei..., oder nehmen ihr Wahlrecht gar nicht wahr - ist mir unbegreiflich.

Selbst die Queen Elizabeth II. hat sich heute in Berlin geäußert: "Wir wissen, dass die Spaltung in Europa gefährlich ist und dass wir uns davor in Acht nehmen müssen".

Aber wenn ich es mir richtig überlege, hätten schon die Menschen an einem vereinten Europa Interesse, es sollte nur jeder Staat auch seine eigenen Rechte behalten, ohne dass sich andere Staaten einmischen, aber das Ziel sollte bleiben, dass Menschen gleich behandelt werden und auf politische Entscheidungen auch Mitspracherecht haben durch zB.mehr Volksentscheide.
Es sollten ganz konkrete Punkte festgelegt werden, wo eine Solidarität sinnvoll ist,und am gleichen Strang gezogen werden kann / muß und eben auch andererseits jedes Land eigene Freiheiten hat, aber die Einheit nicht gefährdet wird.

Aber das alles sind Wünsche und wohl nicht umsetzbar, weil sovieles ineinander greift.

 

[thunderofhate]

Ich weiß nicht, was die Leute wollen.
Theoretisch wäre ich gegen alle Grenzen und für den Weltfrieden.
Aber wie ich schon einmal sagte interessiert mich mehr, welche Hebel ich selbst umlegen kann. Ich befasse mich ungern mit Hebeln, die außerhalb meiner Reichweite sind. Da genügt mir ein Überblick. Forderungen wird es meinerseits nicht mehr geben.

 

[Foxioldi]

Ich weiß nicht, was die Leute wollen.
Theoretisch wäre ich gegen alle Grenzen und für den Weltfrieden.
Aber wie ich schon einmal sagte interessiert mich mehr, welche Hebel ich selbst umlegen kann. Ich befasse mich ungern mit Hebeln, die außerhalb meiner Reichweite sind. Da genügt mir ein Überblick. Forderungen wird es meinerseits nicht mehr geben.

Diese Meinung kann ich verstehen, mit Politik sollte ich mich vielleicht nicht mehr befassen, denn da kann ich keine Hebel selbst umlegen, um mal bei deinem Ausdruck zu bleiben, ist doch vielfach nur reine Zeitverschwendung.
Weltfrieden ist mir auch am wichtigsten und das es keine Not und kein Elend mehr auf der Erde gibt.