Kaspertheater. Hauptsache es kostet wieder haufenweise Geld...
Es ist in der Hinsicht ein Kaspertheater, weil die Anfechtung vom Wahlverlierer gekommen ist. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das das erste Mal passiert ist, dass man bei einer Auszählung das Gesetz so missachtet hat. Die betroffenen Wahllokale haben ja gesagt, dass die Auszählung, so wie sie durchgeführt wurde, einstimmtig (auch von FPÖ) beschlossen wurde. Es hat ja schon seit Jahrzehnten immer Hochrechnungen gegeben. Woher kamen diese Hochrechnungen? Es muss ja schon irgendwas ausgezählt worden sein, damit man überhaupt Hochrechnungen machen kann. Es ist ja nicht nur in Österreich so. Es ist bestimmt in vielen Ländern so. Nur so eine Wahl wie die BP-Wahl in Österreich hat es bisher so nicht gegeben.
Dieses Mal war es eine sehr knappe Wahl und Strache hat die Gunst der Stunde genutzt. Ohne Anfechtung natürlich keine VfGH-Entscheidung und das Ergebnis wäre so wie gehabt, mit der Folge, dass gesetzlich vorgeschriebene Formalitäten auch künftig nicht eingehalten werden.
Und die ganzen anderen Länder, die jetzt von einer Blamage Österreichs oder Ähnliches schreiben, sollen sich mal Gedanken über ihr Wahlsystem machen. Ich bin mir 100%ig sicher, dass es da auch an den Formalitäten hapert. Zumal man auch sagen muss, dass es sich dabei nicht um Manipulation, sondern um bürokratische Dinge handelt. In Österreich war es halt bisher gängige Praxis. Ich würde jetzt auch nicht die Briefwahl in Frage stellen. Die Wahllokale haben auf einem Feiertag (Sonntag) bis 17 Uhr geöffnet und am Montag müssen die Wahlzähler die Briefwahl auswerten, obwohl sie sehr wahrscheinlich berufstätig sind.
Daher hinterfrage ich eher die restriktive Auslegung des Gesetzes. Immerhin wurde es einstimmig beschlossen, dass - wie bisher üblich - vor der Wahl die Briefstimmen ausgezählt werden. Jetzt ist aus meiner Sicht der ideale Zeitpunkt für eine Reform bzw für eine Auflockerung des Ablaufs der Zählung zu sorgen. Auch die Entscheidung des VfGH ist schon mal ein Ansatz, weil jetzt weiß man wenigstens wie es richtig gemacht werden soll.
Hätte der VfGH anders entschieden, wäre der Aufschrei groß gewesen, weil man die Formfehler, die auch tatsächlich nachgewiesen wurden, ignoriert und somit das Fundament der Demokratie - die Wahl - in Frage gestellt hätte. Natürlich wäre diese Entscheidung zu respektieren gewesen, aber der VfGH hat nun doch im Sinne der Demokratie entschieden und es zeigt nur, dass Österreich, im Gegensatz zu Ländern wie Russland, oder die arabische Welt, Wert auf Demokratie legt.
Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass auch in anderen Staaten künftig die Wahlergebnisse (bei knappen Ergebnissen) hinterfragt werden. Immerhin wird auf der ganzen Welt über einen Formalfehler bei einer Wahl eines kleinen Landes berichtet.
Im Herbst werde ich jedenfalls wieder Weiß wählen gehen. Hofer kennt in meinen Augen keine Diplomatie und Van der Bellen sieht immer so aus als würde vor einem Pult bald zusammenbrechen.
;D
ich hätte lieber den Text von den einem gelesen.....
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Klingt ein wenig hart, ist aber die traurige Realität. Einbisschen Wahrheit steckt schon, im kurzem Kommentar von Khaos. 
