Der Politik-Thread

[PSYCHOBUBE]

Ich hatte letzten Sommer irgendwo aus Langeweile in der Bildzeitung ein Interview mit dem Reporter, ein CDU und einer Afd Politikerin gelesen. Der CDU Politiker kam da aggressiv rüber Afd neutral. Mir kommt es so vor als ob die Bildzeitung versuchte Afd als vernünftige Partei darzustellen.

 

[paul23]

Und die neugegründete Partei soll das wieder "gut" machen - für mich sind beide Parteien nichts anderes als Abkömmlinge der NPD, schön verschleiert nach außen, erkennt man schon an den Abkürzungen.
Es wird versucht, alle Unzufriedenen aus allen Parteien, die es nun einmal auch gibt, hier aufzufangen und so nach und nach das rechte Lager zu stärken.
Das ist eine sehr bedrohliche Situation und sollte ernstgenommen werden.
Und jeder sollte mehr denn ja sein Hirn einschalten, ob er bei diesen beiden neuen Parteien eintritt und/oder diese wählt.

Solcher Abschaum hat wieder Anspruch auf Steuergelder...,eine Schande.

Irgendwie scheinen sich die Neu-Rechten -Bewegungen in Deutschland, am Ende selbst zu zerlegen. Mag es eine Partei oder eine "friedliche" Bürgerbewegung sein. Und immer dieses Theater. Erst versucht man sich von Rechts zu distanzieren, obwohl das Offensichtliche ganz klar rüber kommt, nur um sich dann Rechts-Außen zu positionieren. Den satirischen Aspekt muss ich hier nicht erwähnen. ;-D
Die AfD mag ja kluge Köpfe unter sich haben (Wirtschaftsexperten, was auch immer), aber so klug dann scheinbar doch nicht. Man hätte an Lucke festhalten sollen, der Typ ist gar nicht so doof wie er aussieht. Denn er hat begriffen dass man in Deutschland, rechte Politik hinter einem Schleier betreiben muss. Hätten sie mal Horst Seehofer gefragt. ;-D

 

[Foxioldi]

Man hätte an Lucke festhalten sollen, der Typ ist gar nicht so doof wie er aussieht. Denn er hat begriffen dass man in Deutschland, rechte Politik hinter einem Schleier betreiben muss. Hätten sie mal Horst Seehofer gefragt. ;-D

Ja, da hast du recht, der Lucke ist wirklich nicht doof.

Mir kommt es eher so vor, als ob das Austreten von ihm aus der AfD sehr wohl geplant und innerhalb der Parteispitze abgesprochen war, damit sich ein Bild nach außen einstellen soll, dass er sich von der rechten Orientierung dieser Partei absagt (welches man nun schon erkennen konnte) und deshalb eine neue gründen muß, die eben nichts mit Faschisten am Hut hat.
Und die AfD auch somit die Möglichkeit hat, wieder ihren "angeblichen" Antirechtskurs zu fahren....

Ich finde das ganze reine Verdummung der Bürger - die AfD fährt weiter ihren Zug auf rechts, die ALFA versucht nach außen von einem Rechtskurs abzulenken - beide Parteien arbeiten im Hintergrund schön miteinander zusammen und verfolgen das gleiche Ziel.

Ich für meinen Teil lasse mich von den Medien nicht verrückt machen, da zählt auch oft:"Eine Hand wäscht die andere".

Ich beobachte die ganze Sache, eine Partei allgemein beurteile ich nach ihrer Politik, nach ihrem Programm und wie man sie eben tagtäglich selbst erlebt.
Für mich wird es immer schwieriger, bei einer Wahl mich für eine Partei zu entscheiden.

Der Lucke ist auch imstande, noch eine dritte Partei zu gründen, sobald es wieder zu offensichtlich wird ihr Rechtskurs...,und so baut er ein ganzes Netz von NPD - Ablegern auf, wo mit Sicherheit wenigstens immer eine die Wahl-%-Hürde überwindet, wenn nicht sogar mehrere - und so kommt man auch zu immer mehr Sitze.

Die ganze politische Sache hat Ähnlichkeiten mit dem MOSAIK, welches ich früher gelesen habe.....

 

[thunderofhate]

@thunderofhate:
Die SPD rückte unter Schröder nicht nach rechts, sondern mehr in Richtung Wirtschaft. Deswegen waren ja viele Genossen sauer, da diese aus der Arbeits- und Gewerkschaftsschicht stammen. Wenn nun schon die Ausrichtung zur Wirtschaft als in Richtung rechts interpretiert wird, wie sehen da eure Weltbilder aus? =D

Die Entwicklungen im Gesundheitssystem hast du aber schon mitbekommen...
Was, wenn nicht ein Rechtsruck, ist es sonst, dass man anstrebt und durchgezogen hat, dass Kassenpatienten nicht mehr die gleiche medizinische Versorgung (es wurde wirklich stark gekürzt) wie zuvor bekommen? Erst danach war der Unterschied zwischen Kassenpatient und Privatpatient deutlich spürbar. Anscheinend hast du die Entwicklung verpasst.
Danke zur Aufklärung über mein Weltbild. Mit Wirtschaft in dem Sinne hat das Gesundheitssystem wohl weniger zu tun.

Dafür, dass sich viele (damit meine ich jetzt keine bestimmte Person) von den Medien nicht beeinflussen lassen, ist ihr Bild von der AfD aber eine reine Kopie dessen, was in den Medien über die AfD gesagt wird.
Woher nehmt ihr denn die Infos? Habt ihr das Parteiprogramm gelesen? Wenigstens diese Mühe kann man sich ja machen, bevor man sich anmaßt, darüber zu urteilen.
Ja, besonders durch die Parteimitglieder der neuen Bundesländer ist die Partei relativ unbrauchbar geworden.
Das ändert aber nichts daran, dass eine liberal-konservative Partei nicht mit einer rechtsnationalen gleichgesetzt werden kann.

 

[paul23]

@thunderofhate
Welches Bild soll man denn deiner Meinung nach von der AfD haben?

Was die Medien betrifft, so mache ich es gerne so. Ich picke mir nur das raus, was meine Meinung bestätigt, und sei es Bild oder RTL. #Lügenpresse
Beim Rest tue ich so, alsob ich blind wäre. ( Vorsicht! Sarkasmus/Spaß)

Mal im ernst. Meine Lieblingssendung ist Kulturzeit, nebenbei lese ich gerne Die Zeit.

 

[Foxioldi]

Damit es hier nicht langweilig wird, wiedermal was anderes:

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das 2013 auf Betreiben der CSU eingeführte Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt.
Nicht der Bund, sondern die Länder seien für die Leistung zuständig, so die Richter.

Nun beschäftigt mich folgendes - wie kann eine Partei, wo es genug Juristen gibt, erst sowas ins Gespräch bringen und dann auch noch zur Abstimmung bringen und die Mehrheit auch noch dafür ist? Die Anzahl von Rechtsanwälten, die in den einzelnen Parteien sitzen die scheinen wohl das Grundgesetz nicht zu kennen.
Und warum diese Entscheidung vom Verfassungsgericht - das Grundgesetz gilt wohl nicht für die einzelnen Bundesländer - denn nach diesem Urteil kann jedes Land selbst bestimmen, ob es das Geld weiter zahlt oder nicht.

Ich glaub das alles nicht, nicht zuletzt werden Kinder wieder bestraft bzw.Eltern, die sich für Kinder entscheiden und diese in den ersten Lebensjahren selbst betreuen wollen - es besteht zwar ein Gesetz, jeder hat einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, aber es fehlen noch soviele Plätze, dass Eltern auch gezwungenermaßen zu Hause bleiben müssen, auch wenn sie gern einer Arbeit nachgehen würden.
Was für Gesetze werden nur erlassen, das paßt doch nun absolut nichts zusammen....

Kinder werden durch diese Entscheidung jetzt noch in "Bundesländer" eingeteilt, was kommt denn noch...?

Der Unmut, was sich so nach und nach in der Bevölkerung breitmacht und welcher nicht zuletzt Asylanten spüren müssen, wundert mich langsam nicht mehr.

Ein Vorschlag - weg mit allen Politikern und Parteien, nur noch das Bundesverfassungsgericht soll Gesetze erlassen und bestimmen, dann brauchen auch keine Wahlen mehr sein und die Einsparung an Geldern wäre enorm....;D

Und ja, der letzte Satz ist nicht ernst gemeint, aber was langsam abgeht im Bereich Politik ist einfach nur eine Schande für einen Freiheits - und Rechtsstaat, noch mehr eine Schande für Politiker, die solche Gesetze verabschieden, die gegen das Grundgesetz verstoßen, erst recht.

Entweder gebt allen Eltern für das Kind das gleiche Geld, unabhängig vom Wohnsitz oder laßt es ganz und erhöht euch eure Diäten.

 

[thunderofhate]

@thunderofhate
Welches Bild soll man denn deiner Meinung nach von der AfD haben?

Ein zumindest minimal reflektiertes.

Ich habe hier ein Parteiprogramm der Linken vor mir liegen. Obwohl sie meinen Vorstellungen kaum fremder sein könnten, habe ich mir die Mühe gemacht, es zu lesen und mich sogar mit Leuten aus der Partei in deren Zentrale getroffen.
Hätte man das mit AfD-Mitgliedern im Westen zur Zeit der Gründung gemacht, würde man sehen, dass das genauso wenig verkappte Nazis sind wie alle Linken Stalinisten.
Vermutlich hat man danach ein etwas objektiveres Bild. Die Zeitungen in Deutschland sind eben nicht unabhängig.
Dazu braucht man sie erst gar nich als Lügenpresse zu bezeichnen. Ich finde Informationen aus erster Hand am verwertbarsten.
Da stellt sich dann die Frage, ob man wirklich an der "Wahrheit" interessiert ist oder nur seine Meinung bestätigt sehen möchte.


@ Betreuungsgeld

Ich finde die Idee dahinter gut und befürworte sie.

Es kann viele Gründe dafür geben, dass man trotz des Fehlens der formalen Zuständigkeit versucht hat, das Betreuungsgeld in dieser Form durchzubekommen. Vielleicht hat man einfach darauf spekuliert, dass sich keines der Länder dagegen stämmt.

 

[Foxioldi]

@ Betreuungsgeld

Ich finde die Idee dahinter gut und befürworte sie.

Es kann viele Gründe dafür geben, dass man trotz des Fehlens der formalen Zuständigkeit versucht hat, das Betreuungsgeld in dieser Form durchzubekommen. Vielleicht hat man einfach darauf spekuliert, dass sich keines der Länder dagegen stämmt.

Ja, ich finde das Betreuungsgeld auch in Ordnung, weil damit den Eltern etwas Achtung entgegengebracht wird, die ihre Kinder vom 15.Lebensmonat bis zum 3.Lebensjahr selbst betreuen wollen.

Deshalb finde ich, die hier Klage erhoben haben, sind wahrscheinlich Politiker, die keine Kinder haben.

Aber das Urteil ist einfach nur beschämend, da wäre mir lieber gewesen, dass das Geld nicht mehr gezahlt wird, da es ja, laut Richter, gegen das Grundgesetz verstößt - ich hätte da mal den genauen Paragrafen gewußt...
Das nun jetzt jedes Bundesland selbst entscheiden kann, finde ich hirnverbrannt und einfach nur respektlos Familien mit Kindern gegenüber, denn eine Familie bekommt es und die andere nicht, nur weil sie woanders wohnt - was ist das wieder für ein Quatsch und schürt Hass in den einzelnen Bundesländern...ist das so gewollt? Langsam möchte ich mit "ja" antworten.

Und das die CSU dieses Gesetz zu verantworten hat, könnte mir vorstellen, um nur wieder vWählerstimmen zu sammeln, könnte mir durchaus schon vorstellen, dass sie gewußt haben, das eine Klage dagegen erfolgreich verlaufen wird - aber dann war man ja die liebe CSU, die den Eltern was geben wollte und das böse Verfassungsgericht hat eben dagegen entschieden...

 

[paul23]

@thunder
Ich mag rechte Politik einfach nicht, für diese Meinung/Einstellung benötige ich die Medien nicht. Meine mangelnde Objektivität diesbezüglich (oder besser gesagt nicht vorhandene Toleranz ), basiert auf meiner persönlichen Einstellung.

@Betreungsgeld
Halte ich für überflüssig. Das haben die CDU/CSU mal schnell aus dem Hut gezaubert, weil es einfacher und billiger ist als für mehr Kindergartenplätze zu sorgen.
Zudem haben Eltern denen der Staat keinen Kita-Platz zu Verfügung stellen kann, eh Anspruch auf Entschädigung.

 

[Foxioldi]

@Betreungsgeld
Halte ich für überflüssig. Das haben die CDU/CSU mal schnell aus dem Hut gezaubert, weil es einfacher und billiger ist als für mehr Kindergartenplätze zu sorgen.
Zudem haben Eltern denen der Staat keinen Kita-Platz zu Verfügung stellen kann, eh Anspruch auf Entschädigung.

Eine klare Meinung auch von dir.
Ich finde es richtig, dass Eltern eine Entschädigung bekommen, aber das kam auch erst durch etliche Eingaben in Gang.

Ich für meinen Teil finde es richtig, wenn sich Eltern entschließen, bis zum 3.Lebensjahr der Kinder diese selbst zu betreuen.
Diese Jahre halte ich für sehr wichtig, nicht nur für Kinder, auch für Eltern, gerade was die Verantwortung betrifft Kindern gegenüber und diese lernt man in dieser Zeit am besten.

Ich bereue es absolut nicht, dass ich insgesamt 6 Jahre meine Kinder selbst betreut habe, ohne nur einen Pfennig im Monat zu bekommen und ich würde es wieder so machen.
Ist aber nur meine Meinung.

 

[Ankylo]

Und das die CSU dieses Gesetz zu verantworten hat, könnte mir vorstellen, um nur wieder vWählerstimmen zu sammeln, könnte mir durchaus schon vorstellen, dass sie gewußt haben, das eine Klage dagegen erfolgreich verlaufen wird - aber dann war man ja die liebe CSU, die den Eltern was geben wollte und das böse Verfassungsgericht hat eben dagegen entschieden...

In Bayern wird es das Betreuungsgeld auf jeden Fall weiterhin geben. Nur wird das jetzt halt einfach vom Land Bayern ausbezahlt und nicht wie bisher vom Bund. Somit hat man alle CSU-Wähler zufrieden gestimmt.

Wobei ich es auch sinnvoll finde, dass man Eltern unterstützt, die ihre Kinder zu Hause selbst erziehen. Sollte es zeitlich und finanziell gehen, würde ich es bei eigenen Kindern ebenfalls genauso machen. Ich kam erst mit ungefähr vier Jahren in die Spielgruppe, anschließend in den Kindergarten und dann mit sieben in die Schule. Denn die Zeit zu Hause habe ich als schöne in Erinnerung, beispielsweise Spielen im Garten, und nur weil man zu Hause ist, hat man nicht automatisch keinen Kontakt zu anderen Kindern. Allerdings hängt es wie gesagt auch von den Umständen des Einzelfalls ab.

 

[Foxioldi]

Wobei ich es auch sinnvoll finde, dass man Eltern unterstützt, die ihre Kinder zu Hause selbst erziehen. Sollte es zeitlich und finanziell gehen, würde ich es bei eigenen Kindern ebenfalls genauso machen. Ich kam erst mit ungefähr vier Jahren in die Spielgruppe, anschließend in den Kindergarten und dann mit sieben in die Schule. Denn die Zeit zu Hause habe ich als schöne in Erinnerung, beispielsweise Spielen im Garten, und nur weil man zu Hause ist, hat man nicht automatisch keinen Kontakt zu anderen Kindern. Allerdings hängt es wie gesagt auch von den Umständen des Einzelfalls ab.

Gute Einstellung, kann ich mich anfreunden.

Finde das auch Quatsch, wenn einige behaupten, die Kinder haben zu Hause keinen sozialen Kontakt, gerade wenn Geschwister da sind ist es sehr gut auch.
Auch Einzelkinder können Kontakt haben, sei es mit Nachbarkindern, oder auf dem Spielplatz.
Ab 3 Jahren reicht es völlig aus, einen Kindergarten zu besuchen - mein Großer hatte 1 Jahr Kindergarten vor dem Schuleintritt und der Jüngere 3 Jahre Kindergarten.
Wobei ich sehr schlechte Erfahrungen mit dem Kindergarten gemacht habe...

Ich selbst war keine einzige Minute in einem Kindergarten, war vielfach bei meiner Oma und bei meinem Opa ab 5 Jahre, wobei meine Mutter 10 Jahre wegen uns zu Hause war.
Ich hatte keinerlei Nachteile, als ich in die Schule kam, im Gegenteil.

Länder, die auch weiter das Betreuungsgeld zahlen, finde ich schon in Ordnung, ich finde es nur ungerecht Eltern gegenüber, wo eben das Land nichts mehr zahlt - eine einhetliche Lösung wäre da schon angebrachter.

 

[thunderofhate]

@Betreungsgeld
Halte ich für überflüssig. Das haben die CDU/CSU mal schnell aus dem Hut gezaubert, weil es einfacher und billiger ist als für mehr Kindergartenplätze zu sorgen.
Zudem haben Eltern denen der Staat keinen Kita-Platz zu Verfügung stellen kann, eh Anspruch auf Entschädigung.

Und was ist, wenn man gar keinen Kita-Platz für sein Kind haben möchte?
Ich bin meinen Eltern sehr dankbar, dass sie und meine Großeltern mich erzogen haben und nicht irgendwelche "Pädagogen".
Damals hätten sie sich über diese 100/150€ im Monat sehr gefreut und ich hätte vielleicht mehr Spielzeugt gehabt.

Und das die CSU dieses Gesetz zu verantworten hat, könnte mir vorstellen, um nur wieder vWählerstimmen zu sammeln, könnte mir durchaus schon vorstellen, dass sie gewußt haben, das eine Klage dagegen erfolgreich verlaufen wird - aber dann war man ja die liebe CSU, die den Eltern was geben wollte und das böse Verfassungsgericht hat eben dagegen entschieden...

Dass der CSU als konservativen Partei etwas am traditionellen Familienbild liegt, ist ziemlich naheliegend.
Mit stumpfem Wählerfang, wie er von allen Parteien übrigens betrieben wird, hat das in diesem Fall wenig zu tun.
Ankylo hat ja bereits ergänzt, weshalb es in diesem Fall nicht so ist und man zumindest in diesem Fall der CSU selbst im Positiven nichts Negatives ankreiden könnte.

Wieso überrrascht es eigentlich nicht, dass ausgerechnet ein Land, welches hauptsächlich durch die CSU regiert wird, sich so etwas Leisten kann, während Länder wie Berlin es nicht können?

 

[Foxioldi]

Dass der CSU als konservativen Partei etwas am traditionellen Familienbild liegt, ist ziemlich naheliegend.
Mit stumpfem Wählerfang, wie er von allen Parteien übrigens betrieben wird, hat das in diesem Fall wenig zu tun.
Ankylo hat ja bereits ergänzt, weshalb es in diesem Fall nicht so ist und man zumindest in diesem Fall der CSU selbst im Positiven nichts Negatives ankreiden könnte.

Ja, gut, ich sehe es jetzt ein, ihr habt recht

 

[Foxioldi]

Und was ist, wenn man gar keinen Kita-Platz für sein Kind haben möchte?
Ich bin meinen Eltern sehr dankbar, dass sie und meine Großeltern mich erzogen haben und nicht irgendwelche "Pädagogen".
Damals hätten sie sich über diese 100/150€ im Monat sehr gefreut und ich hätte vielleicht mehr Spielzeugt gehabt.

Ich hätte mich schon über 30 Mark im Monat gefreut. - aber ich kam auch ohne sehr gut zurecht, da gab es gar keine Diskussionen.

Deine "Pädagogen" habe ich richtig kennengelernt - deshalb schrieb ich vorhin von meinen negativen Erfahrungen.
Und da hatten Kindergärtnerinnen oft nur Gruppen von 5 Kindern zu betreuen.....

 

[paul23]

Das Geld muss aber an andere Stelle eingespart werden, und das bekommst dann zu spüren, wenn dein Kind über drei ist, und du kein Kitaplatz hast. Das ist doch der Grundgedanke dahinter, dass die Eltern ihre u3 Kinder Zuhause behalten, und die Situation um die Plätze nicht verschlimmern.
Die CSU braucht sich da gar nicht aufspielen.

 

[Foxioldi]

Das Geld muss aber an andere Stelle eingespart werden, und das bekommst dann zu spüren, wenn dein Kind über drei ist, und du kein Kitaplatz hast

Über 3 Jahre gibt es doch auch einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz bis zur Einschulung und wenn da keiner zur Verfügung steht, muß Verdienst - Ausgleichzahlung berappt werden, wer da Arbeit hat/hätte - bis längstens zur Einschulung.

Du verwechselst jetzt das mit dem Betreuungsgeld bis zum 3. Lebensjahr - wenn Kinder in diesem Alter in einer Tagesstätte betreut werden, wo eben auch ein Rechtsanspruch besteht, gibt es ja für Eltern auch finanzielle Erleichterungen für diese Betreuung, von daher ist es eben auch gerecht, wenn Eltern was bekommen, die bis zu diesem Alter generell ihre Kinder zu Hause betreuen wollen.

 

[paul23]

Über 3 Jahre gibt es doch auch einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz bis zur Einschulung und wenn da keiner zur Verfügung steht, muß Verdienst - Ausgleichzahlung berappt werden, wer da Arbeit hat/hätte - bis längstens zur Einschulung.

Du verwechselst jetzt das mit dem Betreuungsgeld bis zum 3. Lebensjahr - wenn Kinder in diesem Alter in einer Tagesstätte betreut werden, gibt es ja für Eltern auch finanzielle Erleichterungen für diese Betreuung, von daher ist es eben auch gerecht, wenn Eltern was bekommen, die bis zu diesem Alter generell ihre Kinder zu Hause betreuen wollen.

Mir gings darum, dass es zu wenige Kitaplätze in Deutschland gibt. Und dass das Betreungsgeld die Eltern, die es in Erwägung ziehen ihre u3 Kinder in die Kita zu bringen, dazu verleihten sollte , es nicht zu tun. Schön für die Leute die sich über das Geld freuen, aber das Problem mit den zu wenigen Plätzen, ist damit nicht aus der Welt.
Zudem hat der Staat noch andere Dinge gestrichen, wie ausreichend Plätze für Entwicklungsgestörte Kinder ( und Sonderschulen)
Das bekam ich selber zu spüren, als ich einen Platz für meinen Sohn (gerade 3 geworden) suchte, der an einer Wahrnehmungsstörung leidet. Nur durch das Engagement einer Kita bekamen wir einen. Und wie lange das bleibt weißt man auch nicht, da die wohl nur Zusagen bis 2016 (glaube ich) haben. Sozialstaat mit guter Kinderbetreung ist was anderes.

 

[Foxioldi]

Mir gings darum, dass es zu wenige Kitaplätze in Deutschland gibt. Und dass das Betreungsgeld die Eltern, die es in Erwägung ziehen ihre u3 Kinder in die Kita zu bringen, dazu verleihten sollte , es nicht zu tun.
Sozialstaat mit guter Kinderbetreung ist was anderes.

Verleiten schon, wobei ich mir vorstellen könnte, das bei Inanspruchnahme eines solchen Platzes dieser mehr als 150 EURO im Monat kostet, als eben diesen Betrag an Eltern zu zahlen, die ihr Kind selbst zu Hause betreuen.

Und ja, sehe ich auch so - Sozialstaat mit guter Kinderbetreuung sieht anders aus, ähnliche Diskussionen hatten wir ja hier schon oft, ging ja dann mit in die Bildungspolitik in unserem Land hinein, die so nicht in Ordnung ist.

Erst wenn man eben selbst betroffen ist, merkt man richtig diese Politik, die betrieben wird.

Deinem Sohn wünsche ich alles Gute, vor allem keine Benachteiligungen.

 

[paul23]

Verleiten schon, wobei ich mir vorstellen könnte, das bei Inanspruchnahme eines solchen Platzes dieser mehr als 150 EURO im Monat kostet, als eben diesen Betrag an Eltern zu zahlen, die ihr Kind selbst zu Hause betreuen.

Das spielt bei dem ganzen auch eine Rolle.

Das was ich meinte ist natürlich nur reine Theorie, denn bewegt hat das Betreungsgeld nichts. Die die arbeiten gehen möchten, leiden an den zu wenigen Plätzen. Und die, die ohnehin die Kinder zuhause betreut hätten,freuen sich über Geld.