Ergebnis der Landtagswahlen in NRW

[RCP]

Naja, man muss die Frau ja nicht gleich ehelichen, aber sie ist zweifellos eine starke und gut ePolitikerin, die sich einen Namen gemacht hat und das sicherlich nicht ganz zu unrecht. Wenn Gina Wild antreten würde, würdeste die wählen, weil sie ne große Oberweite hat? Ich hoffe mal nicht.

Politik muss nun mal nicht unbeding von schönen Leuten praktiziert werden. Von daher...Wählt die Partei nach dem Programm, nicht nach dem Aussehen der Spitzenkandidatin

Psycho

Bei Angela Merkel geht es imo nicht direkt ums aussehen, sondern das diese Person das Land repräsentieren soll, das kann eine Gina Wild genauso wenig. Der/Die Bundeskanzler/in muss eine Person sein die auch einen Eindruck hinterlässt (also auch kein Stoiber), vorallem bei Auslandsbesuchen, muss auch Sympatien beim Volk wecken, z. B. finde ich ist Bush (ja wir wissen das jede Person inkl. mir ihn nicht mag) der wie ein Kumpel wirkt, der Kumpel mitdem der US Bürger am Freitag Abend einen Trinken geht, der "normale " Nachbar von Nebenan, mal abgesehen von seinen Reichtürmern, seine Ranch usw. aber so wirkt er Imo durch sein Auftreten.

 

[DirtyLizard]

Bei Angela Merkel geht es imo nicht direkt ums aussehen, sondern das diese Person das Land repräsentieren soll, das kann eine Gina Wild genauso wenig. Der/Die Bundeskanzler/in muss eine Person sein die auch einen Eindruck hinterlässt (also auch kein Stoiber), vorallem bei Auslandsbesuchen, muss auch Sympatien beim Volk wecken, z. B. finde ich ist Bush (ja wir wissen das jede Person inkl. mir ihn nicht mag) der wie ein Kumpel wirkt, der Kumpel mitdem der US Bürger am Freitag Abend einen Trinken geht, der "normale " Nachbar von Nebenan, mal abgesehen von seinen Reichtürmern, seine Ranch usw. aber so wirkt er Imo durch sein Auftreten.

Dem kann ich mich nur anschließen. Angela Merkel macht nicht den Eindruck, als könnte sie dieses Land steuern, geschweige denn seine Interessen nach außen hin vertreten. Das gleiche gilt auch für Edmund Stoiber.

PS: Gina Wild, deren Filme ich (wie jeder hier) nur vom hörensagen kenne, würde ich ganz sicher nicht wählen Big Dann noch eher Heidi Klum

 

[Hyrule-on-Tour]

Zu Angela Merkel.

Sie war früher Umweltministerin. Dort war sie ein riesiger Anhänger des Dosenpfandes. Hat es sogar schon so weit gebracht, dass die nachfolgende Regierung, also Rot-Grün, nur noch wenig verändern brauchte. So entstand ein neues Gesetz.

Und ratet mal wer jetzt einer der größten Gegner des Dosenpfandes ist? Miss Mirkel natürlich.

Ist doch ganz klar. Sie wußte, dass irgendetwas geschehen mußte, hat den Wechsel der Regierung dafür genutzt, um den Grünen Beliebtheitspunkte zu stehlen. So gerieten die Grünen in Kritik, obwohl Frau Merkel alles in die Wege leitete.

Das Bild habe ich von dieser Frau. Wirklich...

 

[BlastOpfer]

Ich find den Wechsel gut.
Durch den alten Bürgermeister (CDU) haben wir viele wunderbare Gebäude und Freizeitmöglichkeiten bekommen.

Naja, in Hagen (die zweitgrößte Baustelle Deutschlands) sind aber auch viele Schandtaten verrichtet worden.

Zum Thema: Ich wähle immer die, die wohl auch gewinnen. Dieses mal lag ich wieder goldrichtig (wie bei der Komunenwahl). Mir ist es egal, was NRW regiert, solange nicht die Rechten was melden. Bei der Bundestagswahl werde ich meine Stimme sicherlich wieder der Siegerpartei geben...
Aber die Demokratie ist hier Mist.

 

[Eisjoker]

Tja, TV total war total langweilig, schade eigentlich.
@Topic: Hab im Radio gehört, der Rüttgers hätte sowas ähnliches gesagt wie : "Mit 10MRD. Schulden kann man keine Politik machen" oder so?? kann mir das einer bestätigen? Wäre ja schon geil, erst gegen R-G wettern und dann, wenn man selber die Hand hinhalten muss, sagt man, dass die Schuhe zu schwer zum Tanzen sind!

 

[Hyrule-on-Tour]

Tja, TV total war total langweilig, schade eigentlich.
@Topic: Hab im Radio gehört, der Rüttgers hätte sowas ähnliches gesagt wie : "Mit 10MRD. Schulden kann man keine Politik machen" oder so?? kann mir das einer bestätigen? Wäre ja schon geil, erst gegen R-G wettern und dann, wenn man selber die Hand hinhalten muss, sagt man, dass die Schuhe zu schwer zum Tanzen sind!

Er sagte man solle die Erwartungen nicht zu hoch schrauben. Er bezog es auf die Schulden des Landes NRWs. Dies sagte er natürlich erst als die Wahllokale geschlossen waren.

 

[Gourry-Gabriev]

Jetzt schimpft doch nich alle auf Herrn Rüttgers und die union...
Was man dochmal festhalten muss ist folgendes:
Die SPD hatte in NRW 39 Jahre Zeit alles wichtige zu erledigen, am ende steht das Bevölkerungsreichste Bundesland mit seinem immensen potential als der Schwachpunkt von West-Deutschland da - das kann es einfach nicht sein. Und egal ob man sich nun mit der Union anfreunden kann oder nicht, das spielt dabei ja keine rolle, muss man doch einmal so fair sein und sagen "jawoll, sollen die es mal probieren".
Und ich habe schon immer von irgendwelchen SPD-Partei-Landes-Bonzen gehört, dass die Union nur gegen die SPD wettert, na gut, das ist Wahlkampf - und klappern gehört zum Handwerk.
Münterfering hat im Bund auch nur polemische Äußerungen übrig, seine sachlich richtigen Aussagen kann man an der hand eines Sägewerkarbeiters abzählen.
Es zeigte sich bisher, das es in jedem Land, auch wenn es von der SPD runtergewirtschaftet wurde nach der Konservativen Machtübernahme bergauf ging. Bzw. in Bundesländern die schon seit jeher unter Konservativer führung stehtn (Bayern/Ba-Wü) gab es überhaupt keine Krisen.

Über die außendarstellung des landes sage ich mal lieber nichts.
Da hat die Rot-Grüne regierung ebenso wie im inneren versagt.
Wenn jemand alle Zeitungsberichte zu Europathemen (auch wenns furztrocken und langweilig ist) gelesen hat - wird er mitbekommen haben wie dermaßen uns diese dilletanten in Brüssel blamiert haben.
Einfach aus unvermögen heraus. Da hat Trittin stundenlang in einer rede ein gesetz runtergeputzt wegen einem sachverhalt der in dem gesetz überhaupt nicht bearbeitet wird - das mag im Bund noch amüsant sein (für die opposition) - in der EU ist sowas einfach nur peinlich.

Und zu Wahlversprechen, da braucht man sich aus der linken ecke nun wirklich nichts änhören.
Die SPD hatte 7 Jahre Zeit und hat nur 2 Dinge erreicht:
- Homoehe (bravo....)
- die Gegend mit Windrädern verschandeln die hochsubventioniert den Strompreis im Wirtschaftsstandort BRD unnötig in die höhe treiben (bravo²...)

Alles andere: Versprochen:gebrochen....
- Rentenversicherungsbeitrag sollte gesenkt werden.... mittlerweile wieder gestiegen
- KV Beitrag sollte sinken... nunja...
- Arbeitslosigkeit halbieren..... ohne worte
Weitere Katastrophen:
- Maut (läuft bis heute nicht in der vollversion, erst ab 2006, geplant war 2004)
- Dosenpfand. Das funktioniert in jedem anderen land einwandfrei. Die Nordischen Länder machen es glänzend vor - bei uns? Heilloses chaos
- Stabilitätspakt europaweit durch fahrlässigkeit geschwächt. Nachdem "musterschüler" Deutschland 3 mal in folge die 3% Grenze so dermaßen riss, haben alle anderen EU-Länder ebenfalls ein anrecht darauf so lax mit ihrem haushalt umzugehen...
- Rekorddefizit wegen unglaublichen schönrechnens... jedes Jahr rechnet die Regierung mit 1- 2,5% Wachstum, verankert das im Haushalt, obwohl JEDER wirtschaftsinstitut wachstum im 0-Komma Bereich vorsieht.

Ein blick in die ausländische Presse genügt übrigens um zu sehen was das Ausland von "unserem" Staatsmann Schröder hält - nicht viel.
Außer jetzt bei seinen Duz-Kumpels in russland und france ist er nicht überall wohlgelitten. Und allen die der Union einen strick aus dem Irakkonflikt drehen wollen, denkt daran das Schröder Putin noch nicht einmal auf menschenrechtsverletzungen und unlegitimierte Kriege anspricht (stichwort tschetschenien) - und das obwohl er wohl guten einfluss auf ihn hätte.

Man kann es jetzt sehen wie man will, und man kann auch anhänger sein von sonstwem - aber man sollte nach 7 Jahren steilem bergab soviel weitsicht haben der Union einfach die Chance zu geben diesen historischen mist wieder gerade zu rücken.
Wenns nicht klappt, gibts halt wieder einen wechsel, und dann wieder und wieder - so ist nunmal demokratie.

 

[Stevex]

Es zeigte sich bisher, das es in jedem Land, auch wenn es von der SPD runtergewirtschaftet wurde nach der Konservativen Machtübernahme bergauf ging. Bzw. in Bundesländern die schon seit jeher unter Konservativer führung stehtn (Bayern/Ba-Wü) gab es überhaupt keine Krisen.

In Frankreich geht es ohne die SPD bergauf und in den USA ohne SPD bergab.
Wieso ich jetzt von Frankreich und den USA rede, obwohl es um Deutschland geht??

Man darf NIE vergessen, dass es Deutschland nicht gibt. Dieser Apparat heißt Bundesrepublik Deutschland. Wir sind 16 Länder in einer Gemeinschaft, wie die EU. Die EU besteht aus verschiedenen Ländern, wie Frankreich, Belgien, den Niederlanden, und die Bundesrepublik Deutschland besteht aus verschiedenen Ländern, wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen.. .

Man kann nicht einfach irgendwelche grundverschiedenen Länder vergleichen. In NRW gibt es andere Probleme als in Baden-Württemberg oder sonst so.


"NRW liegt mit einem Ausländeranteil von 11 Prozent bundesweit an der Spitze."
Das soll keinesfalls heißen, dass keiner der 11% Nicht-Deutschen nicht arbeitet.

Aber die Wirtschaft ist eine komplett andere, wir haben andere Arbeitsverhältnisse. Das zu vergleichen ist schlichtweg sinnlos.
Daher kann man auch manche Wahlversprechen nicht halten.

Zudem, wie will man ein Land ordentlich aufbauen, dass zu 116 Miliarden Euro in der Kreide steht!


SteveX

P.S.: Dies soll nur eine Klarstellung sein.

 

[Gourry-Gabriev]

@Stevex
Das ist jetzt aber übelste Haarspalterei, es dürfte doch jedem klar sein das ich von den Deutschen Bundesländern Rede und nicht von anderen Nationen. Es ist also ein wenig kleinlich jetzt darauf zu verweisen dass Deutschland als solches ja eigentlich BRD heißt. Es dürfte auch mit "Deutschland" jeder wissen welches Land ich meine

So grundverschieden sind die Deutschen Bundesländer nun auch wieder nicht, zumindest nicht so verschieden wie z.b. die Mitgliedsstaaten der EU. Immerhin stammen die rahmenbedingungen unter denen alle Deutschen Bundesländer agieren müssen aus Berlin, das Föderale System bietet zwar sehr viele gestaltungsmöglichkeiten für die Bundesländer, aber nichtsdestotrotz hängt auch immer viel von Berlin ab. Deswegen ist es hier und da schon legitim wenn man auch mal etwas (betonung auf ETWAS) Bundespolitik mit in den Landtagswahlkampf einbindet.

Natürlich kämpft jedes Bundesland mit eigenen Problemen - und sehr viele Probleme sind hausgemachte.....
es gibt selbstverständlich regional bedingte Sonderfaktoren und Probleme, so z.b. in NRW mit dem milliardenverschlingenden Steinkohlebau. Aber da kann man dann einfach vom verpennen einer Trendwende sprechen, die unter der SPD einfach nicht stattgefunden hat - klar hat man einiges versucht, aber man hätte die Subventionen komplett sein lassen sollen. Diese ganze subventioniererei in Deutschland ist ohnehin ein Graus.
Den Ausländeranteil würde ich jetzt nicht als DAS große problem in NRW ansehen. Da kommen sicherlich mehrere Faktoren zusammen.
Deswegen gibt es ja in jedem Bundesland einen eigenen Landesverband der Parteien der in denen sich ja leute aus der Region mit den dortigen Problemen auseinandersetzen. So setzt sich dass dann immer fort, in den Kommunen werden ja auch kommunalpolitische Themen bearbeitet, bei kaum einer Bürgermeisterwahl wird mitbestimmen ob Schröder in Berlin wieder mist gebaut hat.

Natürlich ist auch der Handlungsspielraum bei 116Mrd Miese begrenzt, daher kann auch eine neue Landesregierung erstmal nicht viel machen.
Was man aber machen kann sind "null-tarif-veränderungen" - das heißt an den stellschrauben drehen die das land nichts kosten.
z.b. Nutzlose Verordnungen streichen, Bürokratieabbau, Behördeninterne arbeitsvorgänge beschleunigen, umstrukturierung der verwaltung, subventionsabbau, umverteilungen....
man kann schon etwas machen, auch ohne viel Geld.
Das ist dann halt wirklich andere Politik, statt z.b. Subventionsgelder in Windenergie zu blasen, die ja an sich keinen vorteil bringt und nicht rentabel arbeitet kann man diese Gelder z.b. wieder in der Schulpolitik stecken.

 

[Stevex]

So grundverschieden sind die Deutschen Bundesländer nun auch wieder nicht, zumindest nicht so verschieden wie z.b. die Mitgliedsstaaten der EU.

Ich meine gelesen zu haben, dass 2 von 3 Gesetzen die in Deutschland eingeführt werden, in der EU Versammlung verabschiedet werden.
Also so wie NRW und Ba-Wü von Berlin abhängig sind, sind Deutschland und Frankreich von Brüssel abhängig.



Die Ablösung der SPD durch die CDU kann ich aber weiterhin nur begrüßen.


SteveX

 

[FrederikLilienbrunn]

Das ist dann halt wirklich andere Politik, statt z.b. Subventionsgelder in Windenergie zu blasen, die ja an sich keinen vorteil bringt und nicht rentabel arbeitet kann man diese Gelder z.b. wieder in der Schulpolitik stecken.

Windenergie ist sauber und obendrein noch ungefährlich.
Geld in einen völkerrechtlich mehr als fragwürdigen Krieg zu stecken ist dann wohl sinnvoller? Der Vergleich mit Russland und Tschetschenien hinkt übrigens gewaltig! Auch wenn die meisten Religions- und Ethiklehrer uns mal was anderes beigebracht haben, macht es durchaus einen Unterschied, ob man eine Sache hinnimmt oder sich aktiv daran beteiligt und sogar noch nach Amerika fliegt, um den Kriegstreibern seine Unterstützung zuzusichern (Merkel).
Was die Schulpolitik angeht, hat die Union bei uns in Bayern nicht wirklich viel zerrissen. Das gute Abschneiden in PISA hängt IMHO mehr damit zusammen, dass die Leute, die den jeweiligen Schulanforderungen nicht entsprechen einfach nach "unten" weitergreicht werden => sie können die schönen Gymnasialschnitte im Test nicht mehr runterziehen, sondern pushen die Realschulen hoch. Das geht von Schulart zu Schulart beliebig weiter.
Studiengebühren (das fällt für mich auch unter Schule) sind definitiv ein Schritt in die falsche Richtung.

Was mir die Union aber endgültig unsympatisch macht, ist die Verlogenheit mit der sie ihre Politik betreiben. Hartz IV wurde auf drängen der Union derart scharf gestaltet. Als sich nach der Veröffentlichung die öffentliche Meinung gegen H4 gerichtet hat, hat man alles auf Rot-Grün abgeschoben. Das Beispiel mit dem Dosenpfand hat bereits jemand anderes gebracht.
Ist euch schonmal aufgefallen, dass die ansonsten so zahlenfreudigen CDU/CSUler beim Visa-Skandal noch nie mit konkreten Zahlen zur angleblich drastischen Kriminalitätserhöhung gekommen sind? Ein Statistiker (oder so was ähnliches, weiß es nicht mehr genau) in unserer ansonsten unionsfreundlichen Lokalzeitung erklärte das dadurch, dass es sie schlichtweg nicht gibt, bzw. sie so gering ausfällt, dass man nicht sicher sein kann, ob die Vorteile (die Schleuser sind jetzt arbeitslos) nicht überwiegen. (wiederlegt mich bitte, wenn ich hier falsch liege - bin mir nicht sicher was dessen Kompetenz angeht)

Diese Verlogenheit zieht sich durch die gesamte Politik der CDU/CSU.

Wenn jemand auf diesen Beitrag antwortet bitte ich außerdem noch um konkrete Pläne der Union. Also so in Thema Arbeitlosenzahlen senken usw.

Danke!

MfG

 

[Gourry-Gabriev]

@SteveX
Ja,das stimmt - 2/3 aller Bundesgesetze sind nur umsetzungen von EU-Vorgaben. Ich habe nur gemeint dass die Bundesländer der BRD insgesamt aber von den Grundvorraussetzungen her eher beinander sind, als die Mitgliedstaaten der EU - weil trotz großer vereinheitlichung bestehen doch z.b. zwischen Norgwegen und Deutschland ziemlich große Unterschiede.

@Frederik
Sorry - Windenergie ist der größte hohn den es gibt. Es ist eine unrentable energieform die allen leuten vom Gesetzgeber aufgezwungen wird. Sie wird subventioniert bis zur vergeltung und von vielen nur als billige analageform geliebt - ohne das sie jemals in die rentabilität kommen würde. So wird der Strompreis künstlich angehoben, in einem land das bei schwachem wirtschaftswachstum ohnehin mit zu hohen energiekosten zu kämpfen hat ein fataler irrweg!
Wenn irgendein Öko meint den Strom haben zu müssen, dann ist das ja in Ordnung - dann soll er sich das in den Vorhof stellen lassen und den Strom bitte selber abnehmen. Es ist aber unverschämt das der Strom zwangseingespeist wird, und die Energieanbieter genötigt werden einen gewissen prozentsatz windenergie zu nutzen - die allgemeinheit zahlt die zeche für 8% Ideologen in der Bevölkerung.

Das Dosenpfand übrigens, wurde von der Union verankert, als "kann-maßnahme" wenn die Mehrwegquote mehrfach unterschritten wird.
Ob die Union das wirklich eingeführt hätte ist so eine frage. Ich denke nicht.
Und wenn, dann handwerklich wohl nicht so dilletantisch wie der Grüne Schreckensminister der bis dato nur durch unfähigkeit und polemik aufgefallen ist. Jetzt soll das Dosenpfand ja ab 28.mai vereinfacht sein.
Aber Insellösungen gibt es immer noch bis 2006.
Wenn man so etwas einfaches wie ein Dosenpfand nicht innerhalb von 2 Jahren, trotz mehrfachen Rüffel der EU nicht hinbekommt....
Wie will man sich da für komplexere aufgaben empfehlen?

Die wirtschaftliche Schieflage die so eklatante einschnitte ins Soziale Netz erfordert haben wir ja der unfähigkeit der Regierung zu verdanken. Insofern kann man ja sagen dass sie jetzt nur mit ihren Harzt das auf die füße bekommt was sie an anderer Stelle verdummt hat.
Wozu hartz eigentlich da war - naja,zum senken der Arbeitslosenzahlen - scheint schon vergessen.
Hartz hat sich zum größten Witz in der Geschichte der nachkriegspolitik gemausert. Es ist eine reine reform zur Verwaltung der Massenarbeitslosigkeit - es wird durch Hartz kein einziger Arbeitsplatz geschaffen sondern lediglich das massenproblem verwaltet - was man damit erreichen will....keine ahnung.
Hauptsache irgendein berater hat für diesen Unfug mal wieder 10 Millionen kassiert, warum die Ministerien eigene Berater haben fragt man sich zwar bei der 27. Vergabe an externe Firmen schon hin und wieder..aber soll gut sein.
Auf jeden Fall bekommt die SPD die Quittung für ihr versagen an anderer stelle - das ist vollkommen gerecht, auch wenn die Grünen bisher immer viel zu gut davon gekommen sind - die wollen anscheinend immer Oppositions und Regierungspartei in einem sein - geht aber leider nicht immer so glatt.

Übrigens finde ich nicht,dass das mit Russland so hinkt. Russland ist für mich keine demokratie in diesem sinne, und Putin auch nicht der vorzeigedemokrat wie er von Schröder immer stilisiert wird.
Und was in Tschetschenien abgeht spottet ja wohl auch jeder beschreibung.
Aber mit diesem Thema will ich mich nicht mehr so aufhalten, weil in Deutschland dafür jegliche grundlage zur normalen diskussion fehlt.
Wenn die amerikaner irgendwas machen sind sie die bösen weltpolizisten die mit ihrem Führer Adolf Bush die Weltherrschaft wollen (omg...wie ausgenudelt...) - wenn die Russen ankündigen von raketenschrimen nicht abwehrbare Atomraketen zu entwickeln ist das nichtmal ne schlagzeile unter "ferner liefen" bei t-online.de wert...

aber man kann zu diesen Themen stehen wie man will. Nur wenn man die wirtschaftliche zukunft eines landes wegen ideologischem schwachsinn (ökosteuer,windräder) oder antiamerikanismus denn man schon immer mal ausleben wollte (irak-krieg) wegwirft -und nichts anderes tut man mit Rot-Grün , dann muss ich mich doch schon schwer wundern.
Lieber habe ich eine Regierung die wirtschaften kann und deutschland in eine sichere zukunft führt als ein paar leute mit zweifelhafter vergangenheit die sich 7 Jahre durch unfähigkeit ausgezeichnet haben, nachweißlich all ihre wahlversprechen gebrochen haben, kein einziges primärziel einer jeden regierung erreicht haben und dafür aber mit gänseblümchen eine mahnwache für den frieden abhalten.
Über solche Themen haben sie zwar die letzte Wahl drehen können, aber diesmal zieht das nicht mehr.

 

[Bowser-2]

Ich bin der Meinung, dass die SPD unser Land nur noch weiter ins Verderben stürzen würde, wenn nicht bald eine andere Regierung kommt. Ich kann natürlich nicht sagen, ob eine andere Partei/Bundeskanzler die momentane Lage verbessern kann, aber ein Versuch ist es allemal wert.

 

[BigPsycho]

Zuallererst...weil wir ja am Pfennigfuchsen sind...BRD ist auch nicht korrekt, da es keine offizielle Abkürzung ist http://de.wikipedia.org/wiki/BRD siehe hier.

Ansonsten sehr interessante Diskussion von zwei sehr festgefahrenen Meinungen. Es ist ein Fakt, dass in Deutschland etwas geschehen muss, die Frage ist wie das Geschehen soll.
Die SPD ist stark am Schwanken und, was mich besonders schockiert, sehr hart an der Verletzung des Grundgesetzes und der Demokratie, die beiden größten Schätze die Deutschland hat.

Schröder will Neuwahlen, gut, soll er haben. Dazu hat er zwei Möglichkeiten.

1.) Er tritt zurück und provoziert anschließend die Uneinigket des Parlaments, wir haben Neuwahlen, Schröder ist nicht mehr SPD Kopf und gut ist.

Problem: Er müsste eingestehen Fehler gemacht zu haben und das kann ein Politiker nicht. Die SPD hat aber nur Schröder als starken Mann der den Wahlkampf gewinnen kann und will mit ihm in den Wahlkampf ziehen. Das könnte er nicht glaubwürdig verkaufen nach einem Rücktritt.

2.) Er stellt eine REALE Vertrauensfrage, weil er Zweifel hat, dass die Koalition oder der linke Flügel der Partei noch hinter ihm stehen.

Problem: Das Parlament vertraut ihm und er hat keinen Grund zu zweifeln. Ansonsten wäre Hartz IV im Bundestag gekippt worden, dann hätte er einen Grund für eine Vertrauensfrage gehabt, im Moment hat er objektiv gesehen keinen Grund zu zweifeln, da bisher alle seine Anträge durchgekommen sind.

Diese zwei Möglichkeiten hat er...nutzen wird er die dritte

Und zwar die einer FINGIERTEN Vertrauensfrage und genau das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes. Schröder hat mit Hartz IV den Regierungsauftrag gekriegt und zwar hat er ihn für 4 Jahre gekriegt und nicht so lange bis er merkt, dass Gegenwind kommt.
Nicht umsonst haben wir ein nicht zu änderndes Grundgesetz und das ist auch gut so, denn sonst sag ich jederzeit wenn ich das Gefühl habe ich könnte die nächste Wahl gewinnen: "Och, lass mal Parlament auflösen und wählen, dann sind wir noch länger an der Macht."

Das geht mir dermaßen gegen den Strich und sicherlich ein Grund für meine Wahlentscheidung bei der nächsten Wahl, denn wer das Grundgesetz so mit Füßen tritt, der hat es einfach nicht anders verdient.

In meinen Augen wäre in diesen schwierigen Zeiten die beste Lösung eine große Koalition, die mit gesicherten Machtverhältnissen das Land 4 Jahre regiert und wieder auf die richtige Spur bringt. Das kann natürlich nur geschehen wenn ein linkes Wahlbündnis oder respektive die PDS in den Bundestag kommt. Danach sollten wir wieder die Risikopolitik mit Rot/grün oder Schwarz/gelb eine Chance geben.

Naja, wir werden sehen, was in den nächsten superspannenden Politikmonaten auf uns zu kommt...

Psycho

 

[der_brain]

@SteveX
@Frederik
Sorry - Windenergie ist der größte hohn den es gibt. ....

Einen Punkt hast du vergessen: die Herstellung eines Windrades verbraucht mehr Energie, als es jemals wieder zurückgeben kann. Jedes Windrad kostet also mehr Energie, als es bringt.... krank

Die wirtschaftliche Schieflage die so eklatante einschnitte ins Soziale Netz erfordert haben wir ja der unfähigkeit der Regierung zu verdanken.

Du vergisst da auch etwas: Der Karren steckte schon tief in der Sch..., als ihn Rot-Grün übernommen hat. Sicher sie haben ihn nicht herausgezogen, aber 90% der Probleme gab es bereits 1998, als der Regierungswechsel stattfand.

Und was in Tschetschenien abgeht spottet ja wohl auch jeder beschreibung...... wenn die Russen ankündigen von raketenschrimen nicht abwehrbare Atomraketen zu entwickeln ist das nichtmal ne schlagzeile unter "ferner liefen" bei t-online.de wert...

Von Russland erwartet man halt nix anderes Die sind irgendwie noch immer halbe Sowjets

....oder antiamerikanismus denn man schon immer mal ausleben wollte (irak-krieg) wegwirft -und nichts anderes tut man mit Rot-Grün , dann muss ich mich doch schon schwer wundern.

Es gibt gute Gründe GEGEN einen Irak-Krieg, oder ist die Welt seitdem irgendwie sicherer geworden? Jeden Tag sterben hunderte Menschen bei Attentaten und früher oder später gibts in dem Pulverfass noch nen Bürgerkrieg um das liebe Öl. Das hat nichts mit Antiamerikanismus zu tun. Genausowenig hat es ja was mit "Antisemitismus" zu tun, wenn man gegen die israelische Politik in Bezug auf Palestina ist.

Lieber habe ich eine Regierung die wirtschaften kann und deutschland in eine sichere zukunft führt als ein paar leute mit zweifelhafter vergangenheit die sich 7 Jahre durch unfähigkeit ausgezeichnet haben,

*g* Kurzzeitgedächtnis? Also vor 7 Jahren wurde die Regierung Kohl aus genau diesen Gründen abgewählt. Hohe Staatsverschuldung, kein Wachstum, hohe Arbeitslosigkeit
Die "zweifelhafte Vergangenheit" von Koch und Co in Puncto Parteispenden möchte ich dabei nichtmal erwähnen .

Also ich finde man muss das alles mal rational gegenüberstellen..... Vor 7 Jahren hat man einen lahmen Haufen abgewählt und der kommt nun quasi 1 zu 1 wieder zurück Wer da erwartet, dass sich plötzlich alles zum Guten wendet, oder auch nur irgendwie bewegt, ist echt naiv....

Wer was an der BRD ändern will, muss das System des Föderalismusses überarbeiten, aber dazu hat keine Regierung den Schneid, also wird sich auch nichts ändern. Druckt euch diesen Text aus und lest ihn in 4 Jahren nochmal.... werdet sehen, alles so wie heute....