Artikel 11 & 13 Thematik

Ich weiß nicht. Nieten gab es in der Politik schon immer, aber ich hab den Eindruck, als hätte das im Laufe des 20. Jahrhunderts eine Wendung zum Schlechteren genommen. Mit immer weniger Leuten, die die Dinge positiv entwickeln wollen. Stattdessen narzisstische Selbstdarsteller, die lieber im Rampenlicht stehen, als zu regieren, und sich in erster Linie selbst die Taschen füllen.

Was das betrifft muss man sicherlich zwei Faktoren beachten:
1. War in den 50ern, 60ern und 70ern auch schlichtweg viel mehr zu verbessern. Da wurde zuerst die Wirtschaft gepusht (auf den Schultern der Arbeiter) und im Anschluss die Arbeiterschutzgesetze verbessert. Solche gravierenden Veränderungen sind heutzutage nicht mehr möglich - und auch nicht mehr nötig. Heutzutage geht es ja mehr um Detailfragen der Politik.

2. Funktioniert Politik heutzutage ja fast schon wie eine Maschinerie. Politiker werden schon in frühen Jahren in irgendwelchen Jugend-Parteien in die gewünschte Richtung erzogen, geformt und hochgebracht. Dabei kommen natürlich Leute bei raus, die ihr bisheriges Leben in einer Blase gelebt haben und eigentlich keine Ahnung vom "normalen" Leben haben. Darüber hinaus gelangen nur sehr wenige, wirklich helle Köpfe in die Politik. Die besten der Besten gehen in die Wirtschaft und verdienen dort das 10 Fache oder mehr. Für die Politik bleiben da ehr die "Restposten". Und die sollen sich dann auf Augenhöhe mit den großen Wirtschaftsbossen aus einander setzen, die sie in der Vergangenheit schon abgehängt haben. Spitzenpolitiker verdienen einfach viel zu wenig und sind deshalb durch Lobbyismus viel zu käuflich.
 
Am Samstag den 6.04 findet wieder Deutschlandweit eine Demo gegen den Uploadfilter statt.

Mehr info gibt es hier: http://savetheinternet.info/demos

Am 15.04 entscheidet der EU-Rat ob die #uploadfilter zustande kommt oder nicht.Die Entscheidung unserer Bundesregierung ist hierbei ausschlaggebend. Derzeit sieht es allerdings nicht so aus als würde diese ihre Kontrollfunktion im EU-Rat nutzen, um diesen Fehler zu korrigieren

Angeblich ist unsere Bundesregierung ebenfalls gegen Uploadfilter also muss man sie hoffentlich nur daran erinnern so auch im EU-Rat abzustimmen.

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Heute hätte die SPD in der Bundestag den Artikel13 verhindern können, sowie die letzte Woche in der EU Parlament gesagt haben.
Doch stattdessen hat die SPD ihre Meinung wieder geändert und haben diese Meinung von CDU/CSU doch dafür gestimmt, aber zur eine Abstimmung wurde dank SPD, CDU/CSU leider abgelehnt.

http://twitter.com/Senficon/status/1113883276186398725



Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! :B #NiemehrCDU #NiemehrSPD

Edit:

Hier sagt FDP die Wahrheit.
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Ich weiß, das sind nur grobe Schätzungen, aber soviel zum thema "NiemehrCDU", ich habe da auch ehrlich gesagt zweifel, aber ich sag es mal: das waren 200.000 Demonstranten auf der Straße, und in deutschland leben etwa... 64 Millionen wahlberechtigte, klar, nicht mal ansatzweise alle von denen gehen Wählen, aber dennoch sollte hier klar sein wie winzig wir eigentlich sind und was wir jetzt gegen die CDU überhaupt ausrichten können, nämlich bestenfalls einen Prozent weniger als sonst...

Geht bitte trotzdem wählen, ich liege oft Falsch, und hier wünsche ich es mir besonders
 
Ich weiß, das sind nur grobe Schätzungen, aber soviel zum thema "NiemehrCDU", ich habe da auch ehrlich gesagt zweifel, aber ich sag es mal: das waren 200.000 Demonstranten auf der Straße, und in deutschland leben etwa... 64 Millionen wahlberechtigte, klar, nicht mal ansatzweise alle von denen gehen Wählen, aber dennoch sollte hier klar sein wie winzig wir eigentlich sind und was wir jetzt gegen die CDU überhaupt ausrichten können, nämlich bestenfalls einen Prozent weniger als sonst...

Geht bitte trotzdem wählen, ich liege oft Falsch, und hier wünsche ich es mir besonders


Naja, die Bild halt .... da weiß man nie was wahr oder falsch ist. Ich jedenfalls werde die Groko nicht unterstützen.
 
CDU ist eine Wirtschaftspartei.

In der Politik ist Wirtschaft wichtiger und einflussreicher als Sozialpolitik.

Schwarz ist generell eine klassische Regierungspartei. In Österreich ist eine Regierung ohne ÖVP undenkbar.
 
..."NiemehrCDU"...
Mir platzt jetzt aber langsam die Hutschnur wegen "euch" Vollidioten. Nie mehr CDU?! Habt ihr kopflosen Menschen eigentlich eine Ahnung wie Politik funktioniert? Natürlich werden andere Parteien nicht auf den gleichen Zug aufspringen wie die CDU, weil es denen um die STIMMEN geht. Meine Fresse. Wäre die SPD damit angekommen würde sich die CDU zurück halten. Die Opposition heißt nicht umsonst so. Soll man jetzt wegen Artikel 13 nie mehr CDU wählen, ja? Viel Spaß damit, wenn am Ende keine Partei mehr übrig bleibt auf dem Wahlkampfzettel in 20 Jahren, wenn die anderen irgendeine Scheiße forcieren wollen, die euch nicht passt. Und damit keiner sein Hirn bemühen muss, mir geht es nicht um Artikel 13 sondern die völlig schwachsinnige Aussage "nie mehr XYZ". Mittlerweile geht mir das ganze Thema so dermaßen auf den Sack. Wir haben viele Probleme, Meinungsfreiheit gehört aktuell noch nicht ansatzweise nach ganz oben. Von mir aus könnt ihr mit 67 Jahren auf der Straße leben und eure freie Meinung äußern - sofern euer Körper das gesundheitlich noch zulässt.
 
Mir platzt jetzt aber langsam die Hutschnur wegen "euch" Vollidioten. Nie mehr CDU?! Habt ihr kopflosen Menschen eigentlich eine Ahnung wie Politik funktioniert? Natürlich werden andere Parteien nicht auf den gleichen Zug aufspringen wie die CDU, weil es denen um die STIMMEN geht. Meine Fresse. Wäre die SPD damit angekommen würde sich die CDU zurück halten. Die Opposition heißt nicht umsonst so. Soll man jetzt wegen Artikel 13 nie mehr CDU wählen, ja? Viel Spaß damit, wenn am Ende keine Partei mehr übrig bleibt auf dem Wahlkampfzettel in 20 Jahren, wenn die anderen irgendeine Scheiße forcieren wollen, die euch nicht passt. Und damit keiner sein Hirn bemühen muss, mir geht es nicht um Artikel 13 sondern die völlig schwachsinnige Aussage "nie mehr XYZ". Mittlerweile geht mir das ganze Thema so dermaßen auf den Sack. Wir haben viele Probleme, Meinungsfreiheit gehört aktuell noch nicht ansatzweise nach ganz oben. Von mir aus könnt ihr mit 67 Jahren auf der Straße leben und eure freie Meinung äußern - sofern euer Körper das gesundheitlich noch zulässt.
...und deswegen rede ich nur ungern über Politik, da sagt man einmal was was einem nicht schmeckt, und plötzlich mutiert er zum Wilden Gorilla. %)

Es stimmt dass ich Politisch nicht sonderlich interessiert, beteiligt oder bewusst bin. Aber ich kenne meine Rechte, und wenn es mir nicht schmeckt dann gehe ich halt auf die Straße und Kämpfe dafür!

Natürlich wird die CDU nie fallen, und das wird auch jeder wissen, aber gerade so wie die sich in den letzten Tagen aufgeführt haben, lügen erzählten, einen großen Mob ignoriert haben, über Dinge regieren von denen keine Ahnung haben, und dann mit diesen billigen Methoden durchkommen, das geht einfach zu weit! Das muss schlicht bestraft werden, und da ist es mir egal wie wichtig die in der Politik sind, was die in der Vergangenheit für unser Land getan haben oder was wäre wenn die plötzlich nicht mehr existieren würden. Wenn die rein Hypothetisch plötzlich nicht mehr existieren würden und dem Land es scheiße geht: ganz einfach: Irgendwer würde eine neue Partei gründen und genau da weiter machen, weil es vom Volk verlangt wird. Und wenn ein anderer Kacke baut, dann prangern wir auch die an!

Klar gibt es Dinge die wichtiger im Land sind, aber das ist die Aufgabe anderer Gruppen welche dafür kämpfen, ich bin nun mal ein sehr simpler Mensch und ich verfolge meine simplen Ziele.
 
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Ich bin auch der Meinung, dass Meinungsfreiheit nicht das wichtigste im Leben ist und sich die Politik um andere Sachen kümmern sollte.

Zumal wo werden wir eingeschränkt? Wir haben Pressefreiheit, können Twitter und sonstigen Socialdreck nutzen. Geht mal in die Türkei oder nach China. Da schauts ganz anders aus.

Wir haben in Europa viel schlimmere Probleme vor allem für die Zukunft. Viele alte Menschen, teure Gesundheitssysteme, niedrige Pensionen, hohe Kriminalität, aufgrund wachsender Armut, Kulturschocks, etc.

Mich würde mal generell interessieren wer fühlt sich hier in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt?

Ich kann doch alles sagen was ich will. Ich meine ich sage jetzt nicht "Heil Hitler", aber ich wüsste jetzt nicht wo ich in einer Meinungsäußerung eingeschränkt wäre. Ich kann loben und kritisieren. Ich kann fluchen, ich kann sogar politische Systeme beschimpfen.

Ich könnte schreiben, dass Erdogan eine kleine sadistische Mistgeburt ist. Nur warum sollte ich sowas schreiben?
Deshalb frage ich mich: Wo bin ich bzgl. Meinungsäußerungsfreiheit eingeschränkt?
 

Ich bin ganz bei dir. Am Ende sollte man rational denken und die richtige Wahl treffen. Wobe ich meistens das Gefühl habe, dass es zu oft nicht um die tatsächliche Politik geht, sondern hauptsächlich darum sich seinen Posten innerhalb der Partei zu sichern. Es gibt mittlerweile zu viele Berufspolitiker, die von der Jugend darauf getrimmt sind Politiker zu werden.

Persönlich bin ich alles andere als ein Fan der Union, obwohl ich die CSU schon gewählt habe. Trotzdem muss ich anerkennen, dass wir in Bayern ihr sehr viel zu verdanken haben. So toll ich viele Ideen der LINKEN oder der Grünen auch fand und immer noch finde, aber ein wenig Realismus gehört auch dazu. Man sieht an Rot-Rot-Grün in Berlin, wie viel schief laufen kann. Gleichzeitig braucht man auch eine starke Opposition und da sind eben manche Parteien besser aufgehoben. Persönlich bin ich auch für eine kontrollierte Zuwanderung, obwohl dies ein Vorschlag der AfD ist. Leider kann man dies heutzutage öffentlich nicht sagen, ohne als Nazi betitelt zu werden.

Daher finde ich es auch sehr traurig, dass man heutzutage nicht mehr offen seine Meinung äußern kann, ohne gleich in eine Ecke getrieben zu werden. Sage ich etwas gegen Zuwanderung, dann werde in die rechte Ecke getrieben. Als ich mich als Sympathisant für das Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern geoutet habe, wurde ich als verblendeter Grüner oder Ökofaschist bezeichet. Egal, was man tut, es ist falsch. Erinnert mich ein wenig an dieses Bild.


Vor allem kommt man mit Rationalität heutzutage nicht mehr weiter. Es gibt meiner Meinung nach kaum negative Punkt an einem generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen, da man sowieso schon kaum rasen kann. Wenn man jetzt dies auf großzügige 130 oder 140 km/h festsetzen würde, dann könnte ich damit leben. Geht aber nicht, weil dies für manche eine Einschränkung der Grundrechte ist.
Genauso ist es hier vor Ort. Hier würde endlich ein Mobilfunkmast errichtet werden, damit man flächendeckend LTE hat und somit auch zu Hause schnelles Internet über Funk hat. Der Standard ist aktuell maximal DSL 2000. Jeder wollte und will immer noch schnelles Internet und endlich auch Handyempfang haben. Jetzt baut die Telekom einen Masten. Was passiert? Jetzt laufen die Leute hier plötzlich Sturm deswegen, weil der die Landschaft ruiniert. Deshalb wird jetzt eine Unterschriftenaktion gestartet, die den Bau wohl wieder unnötig verzögert, obwohl sämtliche Genehmigungen bereits vorliegen. Das kotzt mich so dermaßen an. Jahrelang wird gemault und gefordert, jetzt bekommt man endlich eine vernünftige Möglichkeit, allerdings passt es den Leuten wieder nicht. Es kann nicht alles perfekt sein, deshalb muss man auch manchmal ein Opfer bringen, aber nein jetzt hat man auf einmal solche scheiß Prinzipien. Hoffentlich haben sie diese Scheiße auch noch und behalten ihr verficktes langsames Internet. Kann gar nicht sagen, wie sehr mich dies ankotzt.
 
Was geht denn hier ab? :-D

Seit dem ich Kinder habe, eins davon mit Behinderung, und mit vielen Problemen des täglichen Lebens konfrontiert werde (bin weder ein Studierter noch reich. Hab mir alles mit harter Arbeit erarbeitet.), würde ich nie im Leben die CDU (oder ähnliches) wählen. Ich mache mir ernsthafte Sorgen um die Zukunft meiner Kinder.
Irgendwann ist die Umwelt und das System so im Arsch, dann reden nochmal über den Realismus.

PS: Meinungsfreiheit wird doch heute mißbraucht, um jeden Bullshit in die Welt rausballern zu dürfen . Siehe Rassismus. Wir entwickeln uns zurück, der Mensch wird immer dämlicher. Alles was die Nachkriegsgeneration erschaffen hat, ist bald im Arsch. Es wird immer vom Linksruck gefasselt, dabei ist das Gegenteil der Fall. Gleichberechtigung, Freiheit und Toleranz gehen den Bach runter . Alles unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und Demokratie.
 
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... der Mensch wird immer dämlicher ...

Das typisch für eine Wohlstandsgesellschaft. Die Leute verblöden. Und @-off-topic: Es gibt sehr viel Unterstützung für Menschen mit Behinderung bzw. Eltern, die behinderte Kinder haben. Insofern werden manche Probleme des täglichen Lebens auch erleichtert/ beseitigt. Also wenn ich da so die Anegbote und Mgl. in der Eingliederunsghilfe in unserem Städtchen nehme.
 
Meinungsfreiheit wird doch heute mißbraucht, um jeden Bullshit in die Welt rausballern zu dürfen . Siehe Rassismus. Wir entwickeln uns zurück, der Mensch wird immer dämlicher. Alles was die Nachkriegsgeneration erschaffen hat, ist bald im Arsch. Es wird immer vom Linksruck gefasselt, dabei ist das Gegenteil der Fall. Gleichberechtigung, Freiheit und Toleranz gehen den Bach runter . Alles unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und Demokratie.

Es gab gefühlt weder einen Links- noch Rechtsruck in der Gesellschaft. Die Leute, die ich als AfD-Wähler kenne waren schon immer national oder rassistisch eingestellt. Patrick Esume, ein deutscher Footballspieler und -experte mit einem afrikanischen Vater, hat dies einmal sehr schön gesagt. "Die ganzen Rassisten oder Rechten waren nie weg, sondern sie gab es schon immer. Sie hatten nur niemanden, der sie vertrat." Traue mich locker zu sagen, dass über 20% der Deutschen einfach rassistisch sind und noch viel mehr national eingestellt sind. Bin ich genauso, da ich eine Wohnung auch lieber an eine Familie Müller oder Huber als an einen Familie Yilmaz oder Dedic. Warum kann ich nicht sagen, aber das ist unterbewusst einfach so.

Einen Linksruck gab es lediglich in der Regierung, da sich die Union über die Jahre immer mehr sozialdemokratische Themen geschnappt hat und diese gezielt für ihren eigenen Wahlerfolg einsetzt. Der Zeitpunkt für die Abstimmung über die Homo-Ehe war sehr günstig gewählt, um den linkeren Parteien ein Wahlkampfthema wegzunehmen.

Was man allerdings lobend anerkennen muss ist, dass sich die Generation Y offensichtlich sehr politisch interessiert und engagiert zeigt. Für mich ist die Freizügigkeit innerhalb der EU einfach seit jeder der Normalzustand. Ebenso kenne ich Deutschland nur als ein Land und nicht als Ost und West. Deshalb sehe ich auch keinen Untergang des Abendlandes und der Meinungsfreiheit sowie Demokratie, da sich gerade junge Menschen wieder vermehrt gesellschaftlich engagieren. Dies ist finde ich sogar noch wichtiger als die Politik, da der Zusammenhalt untereinander wichtiger ist als manche Dinge, die die Spaßvögel in den Parlamenten entscheiden.

Der Mensch in der ersten und zweiten Welt (Nordamerika, Europa, Ostasien) war schon immer dämlich und unsere Politiker umso mehr. Sehe es selbst an meinen Ex-Kollegen, der im Vorsitz seiner örtlichen CSU ist. Der hat vom wirklichen Leben keinerlei oder wenig Ahnung, aber ist in der CSU ein höheres Tier geworden. Wer sich schon in jungen Jahren in der JU engagiert und gewisse Fähigkeiten besitzt, der wird innerhalb der Partei auch gefördert. Beispielsweise gibt es die sog. CSU-Akademie, deren Zweck es einzig und allein ist den politischen Nachwuchs in der Partei zu fördern und zu formen. Da geht es um Themen wie Rethorik oder Aufrteten, jedoch auch um das Knüpfen zu Kontakten beispielsweise in der Wirtschaftswelt. Er nutzt die Hälfe seines Jahresurlaubes um für seine Partei im Einsatz zu sein. Würde das fast als Gleichschaltung bezeichnen, aber das ist ein Begriff aus dem dritten Reich.


Persönlich bin ich übrigens nicht mehr in der JU. Ich war dort auch nur aus Jux, weil ich meinen Kollegen 5 € für irgendeine Aktion gespendet habe. Schon war ich in den Fängen der Politik. Hintergrund hierfür ist schlicht und ergreifend, dass ich mich mit der Partei nicht zu 100% identifizieren kann. Dies kann ich mit den Forderungen von fast allen anderen Parteien ebenfalls nicht und solange dies der Fall ist, macht es keinen Sinn einer Partei beizutreten. Deshalb würde ich mir von Politikern auch mehr Rückgrat wünschen und zu ihrer eigenen Linie zu stehen, aber das wäre wie von EA zu verlangen auf Singleplayer ohne Lootboxen zu setzen. Wobei dies ist gerade passiert. :O

Aber DIE PARTEI finde ich nach wie vor gut, denn DIE PARTEI ist gut. Sagt sie zumindest selbst.
 
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