Was in unserem Staat falsch läuft...oder was richtig?

[Simpsonking]

Bei der KPD hat man in den 60er Jahren das Verbot einfach beschlossen und die NPD gibt es heute noch und es passiert nichts...
Da könnte der Gedanke aufkommen, die Regierung hätte ein strategisches Interesse am Fortbestand der NPD.

 

[N64-Fan]

Es gab Fehler im Verfahren, weshalb die NPD nicht verboten wurde.

Grade auch zum Schutz der Demokratie sind die Hürden für ein Parteiverbot in Deutschland besonders hoch.

Und das die KPD verboten wurde hängt auch mit der Situation in den 60ern zusammen, dem Höhepunkt des Kalten Krieges.
Da war der Kommunismus der Staatsfeind Nr.1.

 

[Harry_Tipper]

Es gab Fehler im Verfahren, weshalb die NPD nicht verboten wurde.

Grade auch zum Schutz der Demokratie sind die Hürden für ein Parteiverbot in Deutschland besonders hoch.

Und das die KPD verboten wurde hängt auch mit der Situation in den 60ern zusammen, dem Höhepunkt des Kalten Krieges.
Da war der Kommunismus der Staatsfeind Nr.1.

Denk ich auch, dass man das heute mit der NPD differenzierter betrachten muss, als damals mit der KPD. Lasst die Rechten einfach mal ihr Dasein als Nischenpartei fristen, regieren werden sie nie wieder... Dazu ist unsere Gesellschaft heute zu sehr aufgeklärt.

 

[RCP]

Das der Staat an jedem Liter Benzin mehr Geld einnimmt, als die Ölraffenarie und die Tankstelle